Nachrichtendienst: Gibt es tatsächlich eine Massenüberwachung?

Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) betreibe eine digitale Überwachung der Schweizer Bevölkerung. Zu diesem Schluss kommt eine Recherche des Online-Magazins «Republik». Hat der NDB damit seine Kompetenzen überschritten?

2016 wurde das neue Nachrichtendienstgesetz von der Schweizer Stimmbevölkerung angenommen. Damit erhielt der NDB die Möglichkeit, gewisse Datenflüsse über Glasfaserkabel zu überwachen. Der Bundesrat versprach damals: Eine flächendeckende Überwachung der Bevölkerung werde es nicht geben. Eine Recherche der Republik kommt zum Schluss, dass dieses Versprechen nicht eingehalten wurde.

Was sind die konkreten Vorwürfe? Und warum sieht die Aufsichtsbehörde, die den NDB kontrolliert, die Sachlage anders? Was bedeuten die Vorwürfe für Menschen in der Schweiz?

Antworten geben Newsplus «Republik»-Journalistin Adrienne Fichter, SRF-Inlandredaktor Tobias Gasser, dem Nachrichtendienst selbst und Rechtsanwalt Martin Steiger - er ist auch Mitglied der Digitalen Gesellschaft.


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