Die Frankreichwahl könnte ein Wendepunkt für die EU werden

Frankreich steht vor Neuwahlen – und erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg
sieht es so aus, als könnten Rechtspopulisten an die Regierung kommen.
Knapp eine Woche vor der ersten Runde der französischen Parlamentswahlen
am 30. Juni liegt die rechtspopulistische Partei Rassemblement National
(RN) von Marine Le Pen laut einer Umfrage deutlich in Führung. Schon bei
der Europawahl holte die Partei über 30 Prozent der Stimmen, mehr als
doppelt so viel wie die Partei des französischen Präsidenten Emmanuel
Macron. Eine große Niederlage, er rief daraufhin Neuwahlen aus. Die 577
Sitze der Nationalversammlung werden in zwei Runden gewählt, am 30. Juni
und 7. Juli. Rund 49 Millionen Menschen in Frankreich können ihre Stimme
abgeben. Matthias Krupa berichtet für die ZEIT aus Frankreich. Im
Podcast erklärt er, was ein Sieg der Rechten für Frankreich bedeuten
würde – und warum diese Wahl für die EU gravierendere Auswirkungen haben
könnte als die EU-Wahl selbst.

Wirtschaftsminister Robert Habeck war in China und hat dort dann auch
gleich noch im aufkommenden Handelsstreit vermittelt. Nach intensiven
Gesprächen mit Habeck und anschließend mit dem zuständigen EU-Kommissar
hat der chinesische Handelsminister angekündigt, dass China nun doch mit
der EU-Kommission verhandeln wolle. Nach neun Monaten ohne Gespräche sei
dies ein "erster guter Schritt auf einem langen Weg", sagte Habeck im
Gespräch mit den Tagesthemen. Wenige Tage zuvor hatte China Strafzölle
auf Verbrennerfahrzeuge aus Europa angekündigt – eine Reaktion auf die
von der EU-Kommission geplanten Zölle auf chinesische Elektroautos.
China dürfe diese Maßnahme nicht als Strafzölle verstehen, so lautete
Habecks Botschaft an Peking. Vielmehr gehe es darum,
Wettbewerbsverzerrungen entgegenzuwirken. Roman Pletter leitet das
Wirtschaftsressort der ZEIT und hat Habeck auf seiner Reise begleitet.
Im Podcast erklärt er, worum es eigentlich geht und was Habeck nun für
eine Rolle gespielt hat.

Und sonst so? Olivenöl ist teuer geworden. In Spanien steht es nun auf
der Liste der "lebensnotwendigen Güter".

Moderation und Produktion: Simone Gaul

Mitarbeit: Lisa Pausch, Henrike Hartmann

Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de.

 

Weitere Links zur Folge:

Das Politikteil / Neuwahlen in Frankreich: "Ein Wahlkampf mit purer
Emotion"

Jordan Bardella: Ihr Ziehsohn

Frankreich: Rechtspopulisten eine Woche vor Parlamentswahl deutlich vorn

Neuwahlen in Frankreich: Radikal gegen die Rechtsextremen

Besuch in China: Wie Robert Habeck Chinas Fallen trotzt

Robert Habeck: Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler

Robert Habeck in China: "Es geht und ging nie darum, sich von China
abzukoppeln"

China: Aktuelles zur Volksrepublik

 

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