Die AfD verbieten?

Der Bundestag wird sich offenbar schon sehr bald mit einem
AfD-Verbotsantrag beschäftigen. Nach Informationen von ZEIT ONLINE will
eine fraktionsübergreifende Gruppe um den sächsischen CDU-Abgeordneten
Marco Wanderwitz in einer der nächsten beiden Sitzungswochen einen
entsprechenden Verbotsantrag in den Bundestag einbringen. Sollte man die
AfD wirklich verbieten, jetzt, wo sie einen so breiten Rückhalt in der
Bevölkerung hat? Eva Ricarda Lautsch ist Politikredakteurin bei ZEIT
ONLINE. Im Podcast analysiert sie, wie aussichtsreich ein solcher
Verbotsantrag ist und welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, um ein
Parteiverbot tatsächlich durchzusetzen.

Die Liste der Probleme bei der Deutschen Bahn ist lang. Der
Bundesverband der Deutschen Industrie schätzt, dass zur Sanierung des
Schienennetzes in den kommenden zehn Jahren zusätzliche Haushaltsmittel
in Höhe von 63 Milliarden Euro nötig sind. Bisher hat die
Bundesregierung der Deutschen Bahn für die kommenden Jahre jedoch nur
rund 27 Milliarden Euro zugesagt. Aber die Schulden des Konzerns sind
zuletzt immer weiter gewachsen, 2023 hat die Bahn rund zwei Milliarden
Euro Verlust gemacht. Mark Schieritz ist stellvertretender Leiter des
Politikressorts der ZEIT. Im Podcast ordnet er den Investitionsstau der
Deutschen Bahn ein.

Und sonst so? Die Fat-Bear-Wahl in Alaska und der Bärenlivestream

 

Moderation und Produktion: Hannah Grünewald

Redaktion: Jannis Carmesin, Pia Rauschenberger

Mitarbeit: Anne Schwedt, Henrike Hartmann

Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. 

Tickets für das Finale der Podcast-Tour gibt es hier.

 

Weitere Links zur Folge:

AfD: Alternative für Deutschland

AfD-Verbotsverfahren: Kann man die AfD noch verbieten?

Deutsche Bahn: Was sich jetzt bei der Bahn ändern muss

Deutsche Bahn: Verkauf von Logistiktochter

Generalsanierung der Bahn: Strecke machen!

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