„Ein Parteiverbot ist ein autoritäres Instrument, um die Demokratie vor Autoritären zu schützen“

Der Verfassungsschutz darf die AfD als „rechtsextremistischen
Verdachtsfall“  beobachten. Das hat gerade ein Gericht entschieden.
Kommt jetzt ein Verbot der 
AfD? Welche Gefahren drohen der Republik überhaupt durch den radikalen 
Populismus von rechts, wie anfällig sind unsere Institutionen – und wie
kann man sie 
schützen? Gibt es auch in der Politik so etwas wie einen Kipppunkt –
stehen wir 
vielleicht schon kurz davor? Oder sorgt gerade unser Versuch, die
Demokratie zu 
schützen, dafür, dass die Zustimmung zu ihr weiter abnimmt?

In einem dreiteiligen Deep Dive von "Das Politikteil", dem politischen
Podcast von ZEIT
und ZEIT Online, diskutieren wir aus Anlass des 75. Geburtstags des 
Grundgesetzes, wie stabil unsere Demokratie ist. In drei Folgen sprechen
wir mit 
Journalisten, Juristen und Politikwissenschaftlerinnen darüber, wo
Veränderung endet - 
und wo die Demontage eines politischen Systems beginnt, das nach den 
Erfahrungen des Nationalsozialismus doch besonders wehrhaft sein wollte.

In der zweiten Folge erklärt der Berliner Verfassungsrechtler Christoph
Möllers, 
warum es in den Fünfzigerjahren einfacher war, eine Partei zu verbieten,
und er 
erzählt, welche Erfahrungen er selbst mit einem Parteiverbotsverfahren
gemacht hat.
Die Juristin Sophie Schönberger von der Universität Düsseldorf
erläutert, welche 
juristischen Voraussetzungen ein Parteiverbot hat – und welche
politischen Folgen: 
„Nur so ein ungutes Gefühl reicht nicht, um eine Partei zu verbieten.“
Und unser Kollege Paul Middelhoff aus dem Politikressort der ZEIT
erläutert, was die Strategie der AfD vor Gericht mit der von Donald
Trump zu tun hat.
 

Im Podcast "Das Politikteil" sprechen wir normalerweise jede Woche eine
Stunde lang 
über das, was die Politik beschäftigt, erklären die Hintergründe,
diskutieren die 
Zusammenhänge. Immer freitags mit zwei Moderatoren, einem Gast – und
einem 
Geräusch. Im Wechsel sind als Gastgeber Tina Hildebrandt und Heinrich
Wefing 
oder Ileana Grabitz und Peter Dausend. Den dreiteiligen Deep Dive „Kippt
die Republik?“ moderieren Heinrich Wefing und 
Tina Hildebrandt.

Hosts: Tina Hildebrandt und Heinrich Wefing

Gäste: Sophie Schönberger, Professorin für Verfassungsrecht an der
Universität Düsseldorf, Christoph Möllers, Professor für
Verfassungsrecht an der Humboldt-Universität zu Berlin und Permanent
Fellow am Wissenschaftskolleg in Berlin, und  Paul Middelhoff, Redakteur
der ZEIT in Berlin

Redaktion und Recherche: Carlotta Wald

Schnitt und Produktion: Pool Artists

 

 

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